Einladung zur Bürgerbeteiligungskonferenz
Samstag, 29. Oktober 2011 von 10 bis 18 Uhr
im Bürgerhaus am Schlaatz (Schilfhof 28, 14478 Potsdam)
Die Pressekonferenz zum Einwohnerantrag der Potsdamer Bürgerkooperation findet am Freitag, den 12.08.2011 um 11.00 Uhr in der Schiffbauergasse 4h, Autonomes Frauenzentrum Potsdam, Projekt PrimaDonna, Konferenzraum statt.
Einladung zur Pressekonferenz
Unterschriftenliste zum Einwohnerantrag
Antragsbegründung
Das nächste Treffen der Potsdamer Bürgerkooperation findet am Montag, den 15.08.2011 ab 19:00 Uhr im „Cafe Staudenhof“, Am Alten Markt 10 statt. Alle interessierten Potsdamerinnen und Potsdamer sind hierzu herzlich eingeladen.
Dienstag, den 31. Mai ab 18:30 Uhr
in den Bahnhofspassagen Potsdam, Babelsberger Straße 14
Präsentationsfläche Bürgerhaushalt
Mit Oberbürgermeister Jann Jakobs.
Bei dieser Veranstaltung erhalten Interessierte die Möglichkeit persönlich Vorschläge einzubringen und sich persönlich mit der Verwaltungsführung auszutauschen.
In seinem Artikel in der MAZ vom 18.05.2011 schreibt Rainer Schüler folgendes:
“Obwohl die Bürger wissen, dass ihre Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012 nur sehr schwer umsetzbar sind, laufen immer weitere Ideen auf. Inzwischen liegen zur Halbzeit der Ideensammlung 415 Anregungen vor, so viele wie im ganzen letzten Jahr. Etwa 200 Bürger haben sich bislang beteiligt, nach Angaben der Stadt vier Prozent der berechtigten Bevölkerung, wogegen andere Städte mit solchen Projekten nur auf ein bis zwei Prozent kommen.
Trotzdem dämpfte Stadtplanungschef Andreas Goetzmann bei einer Bürgerversammlung am Montagabend im Hauptbahnhof Erwartungen, die Vorschläge könnten nachhaltig etwas ändern an der Verteilung der städtischen Haushaltsmittel. Es gebe für den Bürgerhaushalt keinen Extra-Topf, aus dem die Wünsche bezahlbar sind, sagte er: „Die Bürgervorschläge sind eine Konkurrenz zu bestehenden Planungen.“”
Daraus lassen sich aus meiner Sicht zwei Dinge ableiten:
1. Die Einwohner der Stadt Potsdam sind mit der derzeitigen Mittelverwendung der Stadtverwaltung nicht gänzlich zufrieden. Es gibt offensichtlich viele (zumeist kleine) Projekte die für die Bürger wichtig sind, aber von der Stadtverwaltung ignoriert werden. Ansonsten lässt sich nur schwer erklären, warum gerade in Potsdam die Bürger bei der Ideensammlung für den Bürgerhaushalt so aktiv sind.
2. Natürlich stehen die Bürgervorschläge in Konkurrenz zu bestehenden Planungen, das war zu erwarten. Daher ist es dringend geboten, dass für die Bürgervorschläge von vorneherein ein eigenes Budget zur Verfügung gestellt wird, damit die Bürgervorschläge eine ernsthafte Chance zur Umsetzung erhalten. Genau dafür setzt sich die Potsdamer Bürgerkooperation ein. Nur wenn Bürgervorschläge auch eine realistische Chance auf Umsetzung haben, kann man von ernsthafter Bürgerbeteiligung sprechen. Alles andere ist nur ein Placebo.
Link zum Artikel in der MAZ:
Autor: Dr. Dominik Kuropka
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